Beiträge zum Stichwort ‘ NRW-Politik ’

Die Freiheit der Andersdenkenden

22. Juni 2005 | Von | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Was plant Schwarz-Gelb? Erschienen in bsz 665, 22.06.05

CDU/FDP und der rot-grüne AStA an der RUB haben nicht viel gemeinsam. Das gilt auch in diesem Fall: Die zukünftigen NRW-Regierungsparteien veröffentlichen ihre Koalitionsvereinbarung vor Amtsantritt. Mit Erscheinen dieser bsz wird Jürgen Rüttgers auf Grundlage des 64-Seiten-Papiers zum Ministerpräsidenten gewählt. Wir haben das Werk für euch durchgesehen und fassen zusammen, was die neue Regierung in Bezug auf die Hochschulen verspricht – oder androht.



Rüttgers ist gekommen

25. Mai 2005 | Von | Kategorie: Hochschule

Die neue Liebe der CDU: Hochschulpolitik. Erschienen in bsz 661, 25.05.05

Als die ersten Hochrechnungen am Sonntag abend über die Bildschirme flimmerten, kamenen die alten Herren der NRW-CDU zu ihrem Höhepunkt. Wochenlang hatten sie plakatiert: „NRW kommt wieder“ – jetzt spritzt der Bierschaum beim Zuprosten aus den vollen Krügen.



Schlimmer geht immer

2. Februar 2005 | Von | Kategorie: Hochschule

Studiengebühren auch in NRW? Erschienen in bsz 650

Eine Woche nach dem Studiengebühren-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist klar: An den deutschen Hochschulen wird nichts so bleiben wie es war. Sieben Tage Diskussion in Politik und Öffentlichkeit zeigen: Die Studiengebühren kommen schneller, als viele befürchtet haben.



CDU gegen Kurdenzentrum

5. April 2001 | Von | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Erscheinen in taz nrw, 05.04.01

BOCHUM taz Die Neusser CDU will den Bau eines Kurdischen Kulturzentrums für Europa in Neuss verhindern. Am Freitag verabschiedete der Rat mit CDU-Mehrheit einen Beschluss, demzufolge die Verwaltung den Bebauungsplan des dafür vorgesehenen Grundstückes ändern soll. Kulturelle Einrichtungen sind dann nicht mehr erlaubt. Das Zentrum soll Standort für das kurdische Nationalarchiv und ein Sinfonieorchester werden.

Die städtebaulichen Gründe seien vermutlich nur vorgeschoben, sagt Michael Klinkicht, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat. Teile der CDU-Fraktion seien persönlich eng mit den türkischen Vereinen verknüpft, die gegen den 20 Millionen Mark teuren Bau mobil gemacht haben. Benno Jakubassa, Vorsitzender der Neusser SPD, meint, nach Recht und Gesetz müsse das Bauvorhaben längst genehmigt sein. Selbst die Verwaltung habe signalisiert, dass das Projekt genehmigungsfähig sei. „Was die CDU macht, ist rechts- und verfassungswidrig“. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karlheinz Irnich weist die Vorwürfe zurück. „Ein großes Kulturzentrum passt nicht in das kleine Gewerbegebiet.“ Durch das Bauvorhaben würde der gesamte Charakter des Gebietes verändert.



E.ON soll für Krater zahlen

29. März 2001 | Von | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Energiekonzern ist für den Tagesbruch in Wattenscheid finanziell haftbar
von ROLF VAN RADEN, erschienen in taz nrw, 29.03.01

BOCHUM taz Das NRW-Wirtschaftsministerium fordert die E.ON AG (früher Veba) auf, die Folgekosten des „Bochumer Lochs“ zu übernehmen. Die Verhandlungen werden seit vergangener Woche von dem ehemaligen Landesoberbergamt, jetzt Teil der Bezirksregierung Arnsberg, geführt. Im Januar 2000 war ein Teil des Schachts IV der ehemaligen Zeche Maria Anna & Steinbank zusammengebrochen. Eine Garage verschwand in dem 20 m breiten Loch.



Von Künstlern und Terroristen

22. März 2001 | Von | Kategorie: Kultur, Politik & Gesellschaft

In Neuss soll ein kurdisches Kulturzentrum für Europa entstehen. Geld ist vorhanden. Doch ein türkischer Kulturverein macht mobil. Er warnt vor einem Militärlager der PKK. Auch die CDU hat Bedenken. Von ROLF VAN RADEN, erschienen in taz nrw, 22.03.01

NEUSS taz. Jamal Abdo ist Künstler. Und Kurde. Seine Plastiken und Bilder setzen sich aus bunt gefärbten Eiern zusammen. Sie beschäftigen sich mit der kurdischen Kultur und Geschichte. Viele Eier sind zerschlagen. „Die stellen die Toten dar“, sagt Abdo. Ein Bild bezieht sich auf die Gefangennahme des PKK-Chefs Abdullah Öcalan. Dass der kurdische Künstler deswegen von türkischen Mitbürgern als Terrorist bezeichnet wird, akzeptiert er nicht. „Ich lege doch nur Eier, keine Bomben.“