Nach Hartz IV befürchtet der DGB für das Jahr 2006 weiteres Unheil auf dem Arbeitsmarkt. Der Grund ist die geplante EU-Dienstleistungsrichtline. »Nach den unkontrolliert wuchernden 1-Euro-Jobs muss für Arbeitnehmer mit einem bislang nicht gekannten Lohn- und Sozialdumping gerechnet werden«, beschreibt der DGB-Vorsitzende der Region Ruhr-Mark Michael Hermund die erwarteten Folgen.
Die Dienstleistungsrichtlinie sieht vor, dass [...]

Hartz IV und Datenschutz. Erschienen in betonzeit, 24.01.06
Während an der RUB das datenschutzrechtlich bedenkliche VSPL-System eingeführt wird (siehe betonzeit 1), setzt sich auch die Bochumer Arbeitsagentur über geltende Datenschutzbestimmungen hinweg: Wer bei der ARGE Arbeitslosengeld II beantragt, soll die Kontoauszüge der vergangenen drei Monate vorlegen. Die Bochumer Unabhängige Sozialberatung fordert, dass die rechtswidrige Schnüffelei [...]

Was plant Schwarz-Gelb? Erschienen in bsz 665, 22.06.05
CDU/FDP und der rot-grüne AStA an der RUB haben nicht viel gemeinsam. Das gilt auch in diesem Fall: Die zukünftigen NRW-Regierungsparteien veröffentlichen ihre Koalitionsvereinbarung vor Amtsantritt. Mit Erscheinen dieser bsz wird Jürgen Rüttgers auf Grundlage des 64-Seiten-Papiers zum Ministerpräsidenten gewählt. Wir haben das Werk für euch durchgesehen [...]

Renate Künast und bsz informieren über KundInnenkarten. Erschienen in bsz 658, 27.04.05
Montag, 12.30 Uhr: In der bsz-Redaktion klingelt das Telefon. Am anderen Ende der Leitung meldet sich eine Payback-Sprecherin aus der Münchener Konzernzentrale. Der Stein des Anstoßes: In der bsz 656 berichteten wir im Zusammenhang mit der Rundfunkgebührenerhöhung, dass die GEZ jetzt Daten im [...]

Bochumer City-Service nimmt die Arbeit auf. Erschienen in bsz 656, 13.04.05
Seit Samstag laufen sie durch die Innenstädte von Bochum um Wattenscheid. Bekleidet sind sie mit roter Jacker und blauer Hose, und das 37,5 Stunden die Woche für je 1,20 Euro zusätzlich zum Arbeitslosengeld II: Bochums vielleicht auffälligste 1-Euro-JobberInnen.
Insgesamt 1.200 1-Euro-Jobs wurden bisher in Bochum bewilligt. 800 davon [...]

Mehr Gebühren – Mehr Überwachung. Erschienen in bsz 656, 13.04.2005
Seit zwei Wochen gelten die neuen Regelungen für Rundfunk- und Fernsehgebühren. Die Erhöhung der Abgabe auf 17,03 Euro pro Monat ist in aller Munde. Dass gleichzeitig die Bedingungen für eine Gebührenbefreiung deutlich verschärft und zentrale Grundsätze des Datenschutzes ausgehebelt worden sind, das haben Viele noch [...]

Bochum hat einen Migrations-Ausschuss, erschienen in bsz 644.
Knapp 24.000 Wahlberechtigte, eine Wahlbeteiligung von nur 11,1 Prozent, und die zehn Sitze verteilen sich auf neun verschiedene politische Listen. Nein, es geht hier nicht um die Wahl zu einem beliebigen Studierendenparlament. Am vergangenen Sonntag wurde nahezu unbemerkt von der Bochumer Öffentlichkeit der erste Ausschuss für Migrations- [...]

Notizen zum Nachwort in Gustav Freytags „Soll und Haben“, Manuscriptum Verlag, Waltrop und Leipzig 2002.
Es ist der Fluch und Segen zugleich von Nachworten in Leseausgaben der sogenannten ernsten Literatur, dass in ihnen Literaturwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler versuchen, auf wenigen Seiten in einfachen Worten das zusammenzufassen, was ihrer Meinung nach zum Verständnis und zur Würdigung des [...]

Mit DVB-T und Hartz IV in die Röhre gucken, erschienen in bsz 641.
Am kommenden Montag wird auch in Bochum der Fernsehempfang über Antenne von analog auf digital umgestellt. Darüber freuen sich alle, die ihren Kabelanschluss kündigen wollen: Sie haben in Zukunft die Möglichkeit, 19 Programme zu empfangen, ohne monatliche Gebühren zu bezahlen. Wenn es [...]

Gewerkschaft und General Motors in einem Boot, erschienen in bsz 640.
In Bochum war sechs Tage lang Wirklichkeit, was ArbeitgeberInnen in Deutschland schon lange fordern – gefreut haben sie sich darüber nicht.
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt, Angela Merkel und sogennannte WirtschaftsexpertInnen sind sich einig: Der Einfluss der Gewerkschaften sei zu groß und müsse zurück gedrängt werden. In [...]