Archiv für Januar 2006

Erdrückt von Osteuropa?

31. Januar 2006 | Von | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Nach Hartz IV befürchtet der DGB für das Jahr 2006 weiteres Unheil auf dem Arbeitsmarkt. Der Grund ist die geplante EU-Dienstleistungsrichtline. »Nach den unkontrolliert wuchernden 1-Euro-Jobs muss für Arbeitnehmer mit einem bislang nicht gekannten Lohn- und Sozialdumping gerechnet werden«, beschreibt der DGB-Vorsitzende der Region Ruhr-Mark Michael Hermund die erwarteten Folgen.

Die Dienstleistungsrichtlinie sieht vor, dass alle Arten von Dienstleistungen in Deutschland von ausländischen Unternehmen erbracht werden dürfen. Dabei müssen nicht die arbeits- und sozialrechtlichen Standards des Ziellandes beachtet werden, sondern die des Herkunftslandes. Das DGB-Horrorszenario: »So könnte eine estnische Briefkastenfirma in Deutschland Personal anheuern und nach estnischen Bedingungen arbeiten und bezahlen lassen.«



Schnüffel, Schnüffel

24. Januar 2006 | Von | Kategorie: Politik & Gesellschaft

Hartz IV und Datenschutz. Erschienen in betonzeit, 24.01.06

Während an der RUB das datenschutzrechtlich bedenkliche VSPL-System eingeführt wird (siehe betonzeit 1), setzt sich auch die Bochumer Arbeitsagentur über geltende Datenschutzbestimmungen hinweg: Wer bei der ARGE Arbeitslosengeld II beantragt, soll die Kontoauszüge der vergangenen drei Monate vorlegen. Die Bochumer Unabhängige Sozialberatung fordert, dass die rechtswidrige Schnüffelei eingestellt wird.



RUB keine Elite-Uni

24. Januar 2006 | Von | Kategorie: Hochschule

Deutschland sucht die Super-Hochschule. Erschienen in betonzeit, 24.01.06

Während im Privatfernsehen wieder im K.O.-Verfahren angebliche Superstars generiert werden, findet in der deutschen Hochschullandschaft eine andere Eliminations-Show statt. Die rot-grüne Bundesregierung hatte medienwirksam zusätzliche millionenschwere Fördergelder für eine Handvoll angeblicher »Elite-Unis« ausgelobt. Aus den über 300 Bewerbungen in drei Förderklassen hat eine Jury am vergangenen Freitag die KandidatInnen nominiert, die zum »Recall« wieder kommen dürfen. Fest steht: Die Ruhr-Uni kann höchstens noch einen Krümel abbekommen.