Gewerkschaft und General Motors in einem Boot, erschienen in bsz 640.

In Bochum war sechs Tage lang Wirklichkeit, was ArbeitgeberInnen in Deutschland schon lange fordern – gefreut haben sie sich darüber nicht.

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt, Angela Merkel und sogennannte WirtschaftsexpertInnen sind sich einig: Der Einfluss der Gewerkschaften sei zu groß und müsse zurück gedrängt werden. In diesem Sinne polterte auch FDP-Chef Guido Westerwelle: „Viele Gewerkschaftsfunktionäre sind keine Vertreter, sondern Verräter der Arbeitnehmerschaft“, deshalb müssten sie „entmachtet werden“. Es scheint, als seien die Bochumer Opel-Beschäftigten aus anderen Beweggründen zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen: Spontan legten sie selbstbestimmt die Arbeit nieder, als die Nachricht von den geplanten Massenentlassungen in die Werkshallen vorgedrungen war. Ohne Unterstützung der Gewerkschaften blockierten sie die Werkstore und verhinderten Lieferungen an andere Standorte. Eilig wurden Transparente gemalt, die Fahnen der IG Metall suchte man vergebens. Nach einer Schrecksekunde gibt es dennoch Stellungnahmen: Der Bochumer IG Metall-Chef Ludger Hinse zeigt Verständnis dafür, dass die Beschäftigten die Arbeit nieder gelegt haben, „um sich zu informieren“. Hinter den Kulissen arbeiten Gewerkschaft und Gesamtbetriebsrat mit allen Kräften daran, wieder Herr der Lage zu werden.

Die Gewerkschaft schlägt zurück

Nach fünf Tagen des „wilden“, also nicht gewerkschaftlich legitimierten Streiks zeigen sich die Früchte der Bemühungen. Im Rahmen des für Dienstag von der IG Metall ausgerufenen europaweiten Aktionstages demonstrieren auf den Bochumer Straßen 25.000 Menschen für die streikenden OpelanerInnen, aber auch gegen Massenentlassungen, Sozialkahlschlag und Hartz IV. Die von der IG Metall organisierten Redebeiträge haben größtenteils eine andere Zielrichtung. Zu Beginn der Kundgebung stellt Ludger Hinse fest, dass die eingeleiteten Verhandlungen Erfolge zeigten. Auch die RednerInnen im Anschluss vermeiden es, zu einer Fortsetzung der Arbeitsniederlegungen aufzurufen. Pfiffe gellen dem Essener Weihbischof Franz Greve entgegen, als er vom Podium die Belegschaft auffordert, wieder an die Arbeit zu gehen. Und Europa-Betriebsrat Klaus Hemmerling ist darauf bedacht, die Wut von den Werkstoren vor Ort in das entfernte Amerika zu lenken: „Europa ist nicht der Wilde Westen und Bochum nicht die Bronx von New York“ schallt es aus den Lautsprechern. „Ein Arbeitsplatz hat hier einen tausendfach höheren Wert als bei den Erfindern der Marshmallows“. Ein geschickter Schachzug: Die plumpen, aber wirkungsvollen antiamerikanischen Tiraden implizieren, dass die deutschen Opel-ManagerInnen und die deutsche Belegschaft im selben nationalen Boot sitzen.

Konzertierte Aktion

Zeitgleich mit diesen gewerkschaftlichen Manövern erhöht die Konzernleitung den Druck, indem sie streikenden ArbeiterInnen mit fristlosen Kündigigungen droht. Zu einer Entscheidung, wie es weiter gehen soll, kommt es am Dienstag nicht mehr. Dem Betriebsratsvorsitzenden Dietmar Hahn wird die Spaltung der Belegschaft vorgeworfen, weil er die ArbeiterInnen in die einzelnen Bereiche zurückschickt, wo sie getrennt diskutieren sollen. Am Abend einigen sich die Gruppen, dass am nächsten Vormittag die gesamte Belegschaft gemeinsam im Ruhrcongress über ein mögliches Ende der Arbeitsniederlegung entscheidet.

Die Putins von Bochum

Nach der verkündeten Solidarität folgt die Zerfleischung. Der Mittwoch beginnt mit Vorwürfen gegen Betriebsrat und IG Metall, weil in den Tagungsort nur etwa die Hälfte der Opel-Beschäftigten passen. Dann wird bekannt, dass im Vorfeld der Abstimmung mit Dietmar Hahn und Ludger Hinse nur zwei Befürworter der Wiederaufnahme der Arbeit sprechen sollen. Das Wort von der „gelenkten Demokratie“ macht die Runde. Und zu allem Überfluss lässt der Abstimmungszettel Erinnerungen an realsozialistische Wahlen aufkommen: „Soll der Betriebsrat die Verhandlungen weiterführen und soll die Arbeit wieder aufgenommen werden?“ war die Frage, die es mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten galt. Eine Stimme für die Arbeitsniederlegung hätte damit gleichzeitig ein Votum gegen die Verhandlungen bedeutet, denen mit dem Streik eigentlich Nachdruck verliehen werden sollte. So stimmten letztendlich etwa 4600 der 6400 anwesenden ArbeiterInnen mit „Ja“. Zurück bleibt eine gespaltene Belegschaft. Bei den einen überwiegt die Erleichterung, dass die massiven Drohungen der Konzernleitung gegenstandslos geworden sind. Andere fühlen sich hintergangen, weil der in dieser Form einzigartige Arbeitskampf durch gezielte Manöver gerade dann beendet wurde, als der Streik europaweit seine volle Wirkung entfaltet hatte.

Weg zur Normalität?

Nach der Abstimmung loben PolitikerInnen und Konzernleitung einhellig die Arbeit von Gewerkschaft und Betriebsrat. Einen Tag nach der Wiederaufnahme der Arbeit wird verkündet, die Verhandlungen über „sozialverträgliche Lösungen“ seien ins Stocken geraten. Die Ruhr Nachrichten behaupten gleichzeitig, sie hätten aus „zuverlässiger Quelle innerhalb der Bochumer Opel-Verwaltung“ erfahren, dass „bei einem weiteren Stillstand der Bänder das Ende der Bochumer Werke unmittelbar eingeleitet worden wäre“. Eine Quelle oder ein Nachweis für diese Behauptung nennt die Zeitung auch Tage später nicht. Die Gerüchte bleiben unwidersprochen, denn sowohl ArbeitgeberInnen als IG Metall haben ein vitales Interesse daran, dass die ArbeitnehmerInnenvertretung nicht noch einmal die Kontrolle verliert. Vielleicht werden die Ereignisse des Herbstes 2004 in Bochum deshalb isolierte Vorfälle bleiben. Vielleicht hat sich im „wilden Streik“ aber auch angedeutet, wie soziale Konflikte in Zukunft ausgetragen werden können – wenn allen klar geworden ist, dass nicht nur Konzerne, sondern auch die deutsche Sozialdemokratie den Rest eines imaginierten sozialen Konsenses endgültig entsorgt hat.

Rolf van Raden