Kaum eine Revier-Stadt ist für den autofreien Tag. In Bochum wird gestritten. Von ROLF VAN RADEN, erschienen in taz nrw, 15.03.01

BOCHUM taz – Der für den 22. September geplante europaweite Aktionstag „In die Stadt ohne mein Auto” stößt im Ruhrgebiet auf wenig Liebe. Während sich viele Revier-Städte von vorneherein nicht an der Initiative der Europäischen Kommission beteiligen, gibt es in Bochum einen handfesten Streit um die Aktion.

Der Stadtrat hatte im Juni des letzten Jahres beschlossen, dass die Verwaltung den Tag planen soll. Da sich jedoch SPD-Oberbürgermeister Ernst-Otto Stüber seitdem wiederholt dagegen ausgesprochen hat, legte die rot-grüne Koalition einen modifizierten Antrag vor. Das lokale Agenda-Büro soll den „autofreien Tag” planen und durchführen.

Doch auch das passte Stüber nicht. Offiziell wegen eines Verfahrensfehlers zogen SPD und Grüne nun den Antrag zurück. Das Ergebnis: Der alte Beschluss gilt weiter, Oberbürgermeister Stüber und seine Verwaltung müssen die Aktion organisieren. Stüber lehnt dies weiterhin ab. Der „autofreie Tag” habe die Stadt im vergangenen Jahr 78 000 Mark gekostet und sei auf keine Resonanz in der Bevölkerung gestoßen.

Die Grünen wollen seine Weigerung nicht hinnehmen. Katharina Schubert-Loy, Geschäftsführerin der Grünen im Rat: „Es ist ein Unding, dass sich der Oberbürgermeister über Ratsbeschlüsse hinwegsetzen will.” Von einem Scheitern des gesamten Projekts möchte sie nicht sprechen. Jedoch müsse nun schnell geklärt werden, wer in der Verwaltung den „autofreien Tag” für Bochum planen soll.

Mülheim hat bereits im Januar mit der Organisation begonnen. Monatlich treffen sich Agenda-Arbeitskreise, Ratsfraktionen, die städtischen Ämter und interessierte BürgerInnen, um ein Programm zu entwickeln.
In Oberhausen möchte die Stadtverwaltung den „autofreien Samstag” auf den Sonntag danach verschieben, damit der Einzelhandel das Konzept mitträgt. Dagegen protestiert die grüne Ratsfraktion.

Für die meisten anderen Städte der Region ist der „autofreie Tag” kein Thema. In Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Duisburg haben sich weder Verwaltung noch Rat mit dem Thema beschäftigt. In Herne haben die Grünen eine Anfrage im Umweltausschuss gestellt, Planungen der Stadt gibt es aber nicht. Auch Dortmund möchte nicht teilnehmen. An Samstagen wolle man die Stadt für alle offen halten.